Wie Wutbürger ticken

Was macht Großprojekte so mühsam? Sie passen nicht mehr in die politische Landschaft sagen die Einen. Ihr Nutzen ist fraglich und zurecht machen Betroffene dagegen Front. Die Anderen beklagen die Sklerose der Demokratie und wünschen sich Beschleunigungsgesetze und Entbürokratisierungs-Initiativen für die rasche Umsetzung von Infrastruktur-Projekten. Großtechnik perdu oder Demokratie ade? Ist das die Wahl?

Aber, es geht nicht nur um Großprojekte; die Kalamitäten beginnen schon bei geringeren Anlässen. Widerstand regt sich, wenn eine Stromtrasse in Sichtweite geraten soll, eine Entsorgungsanlage geplant wird oder eine Einrichtung des offenen Strafvollzugs. Eine Schulreform wird bekämpft, wenn sie der Bürgerschaft nicht in den Kram passt.

Verrückte Welt: Politiker protestierten gegen die Bürgerschaft wie in Insel, einem Ortsteil von Stendal. Hier gingen Landtags-Abgeordnete aller Fraktionen auf die Straße, für das Bleiberecht von zwei entlassenen Sexualstraftätern und damit gegen die Ortsansässigen, die diese nicht in ihrem Dorf haben wollen. Auch das Finanzamt spielt mit. Spenden für Bürgerinitiativen sind jetzt auch steuerlich absetzbar, darauf verwies – nicht ganz uneigennützig – eine Bürgergruppe in Niedersachsen, die ein Asphaltmischwerk verhindern will. Ist Protest der Volksport im Lande der Ego-Demokraten? Sind die Hemmschwellen niedriger geworden? Und hat sich der kollektive Gefühlshaushalt verändert, wie uns die Diagnose „Wutbürger“ suggeriert, die im „Spiegel“ für das Protestvolk vorgeschlagen wurde?

Es ist offensichtlich, dass Gefühle Politik machen und Politik mit Gefühlen gemacht wird, Wut, ist übersteigerter Zorn, der auch edle Gründe haben kann. Was aber macht Bürger so rasend? Woher kommt die gesteigerte Erregbarkeit?

Ein Blick auf den Wandel der Öffentlichkeit ist ein brauchbarer Anfang. Twitter und Internet machen es heute auch kleinen Gruppen leicht, ein Anliegen aufzubauen und Unterstützer zu gewinnen. Journalisten oder andere Gatekeeper, die bislang den Zugang zur Öffentlichkeit regulierten, haben diesen privilegierten Status verloren. Das Smartphone in Kombination mit YouTube ermöglicht zudem eine allgewärtige Transparenz, nichts bleibt mehr verborgen. Alles kann in das Licht der Öffentlichkeit geraten. Um ein Anliegen in der Bevölkerung anschlussfähig zu machen, braucht es allerdings mehr als nur ein internetfähiges Kommunikations-Instrumentarium. Das Anliegen muss als berechtigt wahrgenommen werden. Dabei geht es eben nicht nur um Zahlen und Statistiken, um Kosten und Risiken eines technischen Vorhabens. Denn, wer kann diese schon zuverlässig bilanzieren und abwägen? Kaum ein Experte, und wenn, dann meldet sich schon bald ein anderer, der das Gegenteil begründen kann. Worauf kommt es unter solchen Umständen an? Auf Moral, denn für diese ist auch der Bürger kompetent.

Wie aber muss man sich diese moralische Kompetenz vorstellen? Die Vielfalt moralischer Urteile, im Prinzip eine unendliche Menge, baut auf einer begrenzte Anzahl von moralischen Grundregeln auf. Das jedenfalls ist die Erkenntnis einer Gruppe von Moralpsychologen um Jonathan Haidt. Sie gehen davon aus, dass es nur fünf verschiedene moralische Grundregelngibt, auf die sich alle moralischen Urteile zurückführen lassen. Menschen aller Kulturen bewerten Handlungen danach, (1) ob sie Schaden bewirken oder Leid lindern, (2) ob etwas fair oder ungerecht ist (3) ob man sich loyal oder illoyal verhält, (4) ob Respekt erwiesen wird oder nicht und schließlich (5) ob etwas rein oder unrein ist. Letztere Grundregel bezieht sich nicht nur auf Nahrungsmittel, sondern auch auf Personen und Verhaltensweisen.

In unterschiedliche Kulturen werden diese moralischen Grundregeln verschieden gewichtet. Brasilianer unterscheiden sich hier beispielsweise von US-Amerikanern und, so auch Perser von Schweden. Noch interessanter ist jedoch, dass die Differenzen innerhalb eines Landes zuweilen noch deutlicher sind. Darauf hin weist der Zusammenhang zwischen Moralität und politischer Position: Wenn Linke und Konservative moralisch urteilen, dann bevorzugen sie differente moralische Regeln. Linke betonen vor allem zwei moralische Grundregeln: Ob etwas Schaden bewirkt oder Leid lindert und ob etwas fair oder ungerecht ist. Für Konservative sind jedoch alle fünf moralische Grundregeln bedeutsam. Für sie gelten auch Autorität, Loyalität und Reinheit. Einer Gesellschaft wie der deutschen, die in den letzten Jahren stärker nach links gerückt ist, geht es somit vor allem um Schadensvermeidung und Fairness. Ist damit schon der Wutbürger erklärt? Offensichtlich noch nicht. Es hängt vom Bezugsrahmen ab, der dabei aufgespannt wird. Lauten die beiden zentralen Fragen „Kann es mir schaden?“ und „Werde ich fair behandelt?“, dann kommen wir den moralischen Grundlagen der Wutbürgerschaft schon näher. Und im Übrigen: Was Gemeinwohl ist und was purer Eigennutz ist heutzutage nicht mehr so leicht zu unterscheiden. Diese Unschärfe ermöglicht Anschluss. Denn eine moralische Bewertung gewinnt an gesellschaftlicher Überzeugungskraft, wenn sie verallgemeinert werden kann: Kein Risiko für mich und auch nicht für alle Anderen. Fairness für alle! So lässt sich auch das Sankt Florians Prinzip vergesellschaften.

Es bedarf keines großen Nachdenkens, um etwas als fair oder unfair oder als riskant und schädlich zu beurteilen. Moralische Urteile sind intuitive Urteile. Das zeichnet nicht nur den Wutbürger aus. Nicht von ungefähr singt die psychologische Forschung seit einigen Jahren ein Loblied auf die Intuition. Es gilt als ausgemacht, dass weniger Wissen oft mehr ist und in vielen Situationen zu besseren Entscheidungen führt. Im Alltagsdenken folgt daraus, dass rationales Abwägen als kalt und herzlos verstanden wird und sich kaum irgendwelcher Sympathien erfreut. Diese Tendenz illustriert eine vom Meinungsforschungsinstitut Allensbach eingesetzte Frage. Hier wird folgende Szene beschrieben: In einer Bürgerversammlung argumentiert ein Wissenschaftler mit Statistiken, um zu zeigen, dass von einer Technologie – sagen wir Biotechnologie – keine Risiken ausgehen. Da springt ein Zuhörer auf und sagt „Was interessieren mich Zahlen und Statistiken. Biotechnologie macht mir einfach Angst. Die Befragten haben anzugeben, wem sie Glauben schenken. Eine klare Mehrzahl stimmt dem Zwischenrufer zu, dem auch mehr Sympathie geschenkt wird. Bauchgefühl gewinnt gegen Expertise.

Wo Moral sich auf Schadensvermeidung und Fairness reduziert, dort lockert sich auch die Selbstkontrolle. Denn Rücksicht und Respekt zählen kaum noch, nicht gegenüber dem System, das – so wird es von den Wutbürgern wahrgenommen – herzlos die Belange der Bürger ignoriert. Damit einher geht die Entwicklung einer Emotionsordnung, die es gut heißt, Gefühle auszuleben. Lass deinen Ärger und deine Wut raus, das ist gesund! Gefühle sind zudem identitätsstiftend. Wer fühlt, der spürt sich selbst. Und Gefühle verstärken sich in der Gruppe. Das gilt auch für moralische Gefühle. Der Wutbürger hat Recht, weil ihm das seine Gefühle sagen und weil es so auch von seinesgleichen empfunden wird. Höre auf dein Bauchgefühl, so heißt das moralische Grundgesetz des Wutbürgers. Argumente werden nur nachgeschoben.

Damit wird deutlich, wie schwierig die Kommunikation mit dem Wutbürger ist. Der zwanglose Zwang des besseren Arguments, so wie Habermas hofft, nützt wenig. Denn es geht nur vordergründig um Geltungsansprüche, die zu prüfen wären. Es dreht sich alles um Gefühle, um moralische Gefühle. Denen kommt man mit Argumenten nicht bei. Deshalb sind Information und Aufklärung, und das hat sich leider noch nicht überall herumgesprochen, wohl kein Erfolgsweg.

„Die Ängste der Bürger verstehen“ ist eine Allerweltsformel der Politik. Hilft solche Empathie? Nur bedingt, denn beim Verständnis kann es ja nicht bleiben. Es geht um mehr, um kluge Lösungen, zumindest aber um Kompromisse. Moral ist aber, und darauf hat der Soziologe Niklas Luhmann hingewiesen, kaum kompromissfähig. Moral reduziert die Komplexität anstehender Entscheidungen auf einfache Positionen; etwas ist moralisch vertretbar oder eben nicht. Darüber lässt sich nur bedingt verhandeln. Ethik, so Luhmann, müsse deshalb vor Moral warnen.

Kann das Vertrauen der Wutbürger zurückgewonnen werden? Vielfach wird dieser Weg beschworen. Aber, wenn die eigenen Gefühle mehr zählen als fachliche Argumente, warum sollte man Experten dann vertrauen? Vertrauen zu schaffen ist außerdem nur bedingt möglich. Denn Vertrauen setzt die Wahrnehmung von Loyalität voraus. Eine Bürgerschaft, die den Staat als illoyal wahrnimmt, vertraut diesem nicht. Dafür gibt es gute Gründe, so könnte man argumentieren. Aber der Vertrauensverlust ist grundsätzlicher. Loyalität ist eine Tugend, die dahinschwindet und an deren Stelle Nutzenkalkulation getreten ist. Soziale Flexibilität ist Trumpf. Langfrist-Bindungen werden durch Networking ersetzt. Eingegangene Allianzen dauern in der Regel nur solange wie sie Vorteile versprechen. Vertrauen gerät so zu einer Variable. Sie als politikstabilisierende Konstante zu beschwören ist zwar verständlich, macht aber wenig Sinn. Bürgerbeteiligung ist somit die Ultima Ratio. Sicher ist, wer keinen Zuspruch voraussetzen kann oder wenigstens Toleranz und wer nicht mehr die Macht hat, ein Vorhaben durchzusetzen, der muss verhandeln. Die Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Gemeinsinns und das Beharren der Beteiligten auf ihren Partikularinteressen macht es aber nicht einfach.

Was bleibt? Offenbar nur provisorische Lösungen. Von jedem etwas? Am Vertrauen arbeiten, Verständnis zeigen, Aufklärung leisten und Mitentscheiden lassen? Ohne eine Besinnung auf die Tugend pragmatisches Handeln, auf die Sachlichkeit, ist jedoch kein Dialog möglich, macht Aufklärung keinen Sinn und bleibt Empathie folgenlos. Damit sind wir bei Max Weber angelangt, der die Verantwortungsethik über die Gesinnungsethik stellt. Und genau darum geht es. Verantwortung zu befördern heißt eben auch, sich kritisch mit den emotionalen Wurzeln der Wutbürgerschaft und ihren kognitiven Defiziten auseinanderzusetzen. Das Angebot aber, sich zusammenzusetzen und zu verhandeln, aus Moral-Konflikten wieder Sachprobleme zu machen und das Pro und Kontra der  verschiedenen Lösungsoptionen zu erörtern, muss von einer Politik kommen, die selbst die Verantwortung Ernst nimmt.

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